Warum 68 Milliarden? Warum für die soziale Sicherheit? Warum als Initiative?

Mit 68 Milliarden wurde die UBS vorerst gerettet. 68 Milliarden für eine Bank, die sich übernommen, die sich verspekuliert hat. Die immer mehr wollte für sich und ihre millionen- und milliardenschweren Geldanleger. Auf wessen Kosten?
Dann der Absturz. Und die rettende Hand: Plötzlich ist der Staat mit seinem Sicherheitspolster, mit uns SteuerzahlerInnen, wieder gefragt. Und plötzlich ist das Geld da, um das sonst bei jeder Million für soziale Ausgaben gestritten werden muss:
68 Milliarden.
Wenn solche Summen für Spekulanten bereitgestellt werden können, dann haben auch wir ein Recht darauf. Wir erst recht, denn wir wollen sie nicht zum Spekulieren benutzen.
68 Milliarden, es dürfen auch 100 sein. Aber wir sind mit der Vorgabe der UBS zufrieden.

Warum für die soziale Sicherheit?

Weil die soziale Sicherheit gefährdet ist.
 
Sie ist gefährdet durch 68 Milliarden, die wir zahlen müssen, wenn die toxischen Papiere als Sondermüll entsorgt werden müssen.
 
Sie ist gefährdet, weil die Arbeitslosenversicherung schon jetzt bedrohlich verschuldet ist. Und wir für diese Schulden auch noch die Zinsen zahlen müssen. Dabei geht es mit der Arbeitslosigkeit jetzt erst richtig los.

Sie ist gefährdet, weil unsere IV völlig überlastet ist. Wieso? Weil der neoliberale Kapitalismus die Gewinnmaximierung über alles andere stellt uns damit stresst, krank und kaputt macht. Je länger, umso mehr.

Sie ist gefährdet, weil die Reichen immer reicher werden und wir vielen anderen langsam auf der Strecke bleiben – immer mehr Working Poor, Sozialhilfebedürftige und vor allem: Arme und Verhungernde in vielen Ländern der Welt, die nicht nur dort auf ihr Ende warten werden.
Ein Beispiel: Die 300 Reichsten in der Schweiz besitzen 459 Milliarden Franken (2008). Wenn diese nur 2% Gewinn jährlich erbringen (zum Beispiel durch Zinsen), dann sind das pro Person 30 Millionen oder täglich 82'000. Ein bisschen viel. Und dafür müssen sie nichts tun, ausser uns andere arbeiten lassen. Und wohin dann mit dem Geld?

Die soziale Sicherheit ist gefährdet, wenn dieses Wachstum weiter geht. Es wird uns ruinieren. Wenn eine Wachstumsgesellschaft ein Optimum erreicht hat, muss sie zu einem Kreislaufsystem werden. Sie muss neue Geld- und Wirtschaftsstrategien entwickeln. Die wollen wir mit allen kreativen Kräften gemeinsam suchen, erproben, verwirklichen. Das schafft soziale Sicherheit – langfristig.
Die soziale Sicherheit braucht Gerechtigkeit. Auch bei Frauen und Männern: gleiche Chancen überall, gleiche Löhne für gleichwertige Arbeit allerorten, gleiche finanzielle Wertschätzung der Erziehungs- und Bildungsarbeit, egal ob von Männern oder Frauen geleistet, egal ob zu Hause oder in Krippen, Kindergärten, Schulen.